Meine Beobachtung der Konjunkturpolitik

Veröffentlicht: 4. Mai 2009 von Sonja Greye in Politik, Wirtschaft
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Die Konjunktur ist in aller Munde, vor allem in Krisenzeiten. Letztes Jahr war das Unwort des Jahres „notleidende Banken“ und dieses Jahr „Abwrackprämie“. Beide haben unweigerlich etwas mit Konjunkturpolitik zu tun und zeigen deutlich, was die Deutschen zu dieser Zeit beschäftigt. Allerdings hat nicht jeder ein volkswirtschaftliches Studium oder einen ähnlichen Einblick in die genauen Umstände und Abläufe. Ich möchte mit diesem Artikel eine einfache Beobachtung zu Deutschlands Konjunkturpolitik 2008/2009 darstellen.

Zunächst wird immer nach einer Ursache gesucht, wenn etwas Negatives passiert. Man gibt gerne irgendjemandem die Schuld für Miseren. Die Ursache für die Wirtschaftskrise kann man gar nicht so leicht in einem Satz definieren, denn dazu gehören mehrere Verkettungen von Umständen.

Der Auslöser lag wohl in den USA und schon ein paar Jahre zurück. Hier kauften sich seit etwa dem Jahr 2000 Amerikaner mit teilweise schlechter Bonität, reihenweise Immobilien, ohne Eigenkapital oder sonstige Rücklagen, dafür aber mit variablen Zinssätzen. Diese waren am Anfang so niedrig, dass sich eben solche Menschen die Raten für ihr Haus leisten konnten. Somit boomte die Immobilienbranche. Die Nachfrage nach Häusern wurde immer größer und so stieg auch der Wert der Immobilien. Das wäre alles kein Problem gewesen, wäre da nicht der verflixte Zinssatz, an den Otto-Normal-Amerikaner nicht denken wollte. Auf Grund des Booms stiegen die Kreditzinsen aber so sehr, dass diese Menschen, denen vorher so großzügig scheinbar jeder Kredit gewährt wurde, ihre Raten nicht mehr zahlen konnten. Somit hatten die Banken plötzliche extrem viele „faule Kredite“ was für sie zu erheblichen Verlusten führte. Die Werte der Immobilien fielen wieder schlagartig und es dauerte nicht lange, bis die ersten Banken in den USA, die sich auf diese Art von Finanzierungen spezialisiert hatten, pleite gingen.

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Die Düsseldorfer IKB Industriebank räumt so als erstes deutsches Kreditinstitut Verluste infolge der Krise am US-Hypothekenmarkt ein. Und so setzt sich der Kreislauf weiter fort- die Krise schwappt auch über den großen Teich nach Europa. Aber wie schon erwähnt, war dies nicht die Ursache, sondern der Auslöser. Auch in Deutschland wurde die Krise durch Ereignisse der letzten Jahre begünstigt.

Deutschland erlebte in den letzten Jahren einen Boom. Der DAX ist teilweise um 350% gestiegen. An der Börse herrschte schon sehr lange ein „Bull Market“. Dieser bezeichnet die Tendenz auf steigende Kurse. Je länger dieser anhält, desto wahrscheinlicher wird ein Kippen dieses Trends, also die Wandlung in einen „Bear Market“ mit rasch fallenden Kursen. Deshalb warteten alle Anleger auf den Entscheidenen Punkt um auf kurzfristige Anlagen umzustellen. Die Kurse fallen dann noch schneller. Weiterhin kam es in den letzten Jahren immer mehr zu extremen Schwankungen an der Börse, die auf spekulatives „trading“ zurückzuführen sind. Dies spürt man auch deutlich an den Ölpreisen. Immer mehr Laien und private Anleger mischen an der Börse mit und durch die heutige Technik, lässt sich noch viel leichter und schneller spekulieren. Somit blieb auch der deutsche Finanzmarkt nicht verschont.

Wie hat nun Deutschland auf die Krise reagiert? Zunächst gibt es das sogenannte Banken-Rettungspaket. Genauer handelt es sich hier um das „Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes“. Es umfasst 480 Milliarden Euro und soll den Banken aus der Krise helfen. Dieses Geld ist Sondervermögen, für das der Bund haftet und das durch die Bundesbank verwaltet wird. Die Hilfe erfolgt per Fonds (SoFFin- Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung) mit Schuldverschreibungen, Bürgschaften für Kredite der Banken untereinander und bei knapper Eigenkapitalbasis stellt der Fond den Banken auch Beiteiligungskapital zur Verfügung. Und wenn das nicht hilft, dann gibt es ja noch die „Bad Bank“. Tja, was verbirgt sich wohl hinter solch einer unsäglichen Anglizisme? Ich habe hier eine schöne Grafik dazu gefunden:

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Ziel ist es, das Vertrauen zu den Banken und deren Bonität wieder herzustellen und diese durch Auslagern der Kredite zu entlasten. Allerdings birgt dies ein unkalkulierbares Risiko für die Steuerzahler. Nun soll es bald sogar zwei Bad Banks geben. Mal abwarten, was der Mai noch bringt, diesbezüglich.
Rettung der Landesbanken

Aber die Banken sind ja nicht alles, wie hat unsere Regierung denn noch reagiert. Und hier kommen wir zum Unwort des Jahres 2009. Denn die Abwrackprämie ist Teil des Konjunkturpakets der Bundesregierung. Hiervon gibt es zwei. Das erste umfasste 50 Milliarden Euro für Investitionen und Aufträge von Unternehmen, privaten Haushalten und Kommunen. Weiterhin sollten gut 20 Mrd Euro zur Sicherung der Finanzierung und Liquidität bei Unternehmen dienen. So soll die Wirtschaft angekurbelt werden, Job und Firmen gerettet werden. Schnell wurde klar, dass ein zweites, ergänzendes Paket von Nöten ist. So kam dann auch ganz schnell das Konjunkturpaket II, welches den meisten besser bekannt ist. Der „Pakt für Beschäftigung und Stabilität“ soll zur Stützung der Binnenkonjunktur und zur nachhaltigen Stärkung des Landes führen. Maßnahmen sind unter anderem: Förderung von Investitionen vor allem im Mittelstand, Erhöhung Kindergeld, Senkung der Einkommensteuer, Entlastung der Arbeitgeber durch Hilfe bei den Lohnnebenkosten und Investition in Bildung und Infrastruktur.

Die Kosten für die Konjunkturpakete übersteigen jetzt schon jegliche Planung. Die Staatsverschuldung Deutschlands liegt Anfang des Jahres 2009 bei ca. 66% des Staatshaushaltes, nämlich bei 1523 Mrd Euro. Laut Bundesfinanzministerium liegt die aktuelle Neuverschuldung bei 36,9 Mrd Euro, Tendenz steigend. Dahingegen soll laut IWF die deutsche Wirtschaftsleistung in diesem Jahr um 5,6 % schrumpfen. Egal wer prognostiziert, es sieht nicht rosig aus. Wie immer wurde wohl global wenig vorausschauend gedacht und gehandelt. Grundsätzlich gilt aber, nach jedem Tief kommt auch wieder ein Hoch. Fragt sich nur wie lange das dauert.

Fiskalpolitischer Handlugsbedarf

Kommentare
  1. matthias sagt:

    Hi Sonja,

    ich wußte gar nicht, dass du einen Blog führst. Cool.

    Bei dieser Analyse hier möchte ich dir allerdings einige andere Quellen empfehlen. Nach meiner Meinung liest sich deine „einfache“ Analyse genau so, wie die „neoliberale Meinungsmache“ es haben will: Auslöser in den USA, die Krise kam wie ein Naturereignis über uns etc. Die WiWo bekomme ich aufgrund eines Stipendiums kostenlos im Abo, da steht aber überwiegend nur Mist drin.

    Für die kritische Auseinandersetzung mit der Krise empfehlenswert:
    http://www.jjahnke.net/ (insbesondere seine Bücher)
    http://www.nachdenkseiten.de/

    Ebenfalls wichtig, allerdings allgemeiner:
    http://www.demokratie-ist-wichtig.de/
    http://www.bessereweltlinks.de/

    Beste Grüße ausm Westerwald🙂

  2. matthias sagt:

    Ursachen und Therapie der Finanzkrise
    http://www.sgipt.org/politpsy/finanz/FiKris78.htm

    Sehr ausführliche Zusammenstellung. Spannend!

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